Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Aufgabe, gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken und Muster) zu erteilen und zu verwalten. Bestimmte Anmeldungen sowie die erteilten Schutzrechte werden in regelmäßigen Abständen elektronisch publiziert. Die Veröffentlichungen können Sie über DPMAregister einsehen.
Das DPMA erzeugt für die Publikation der Daten sowie für den Dateninput für DEPATISnet so genannte Rohdaten. Diese Rohdaten enthalten auch personenbezogene Daten, die das DPMA veröffentlicht, weil es hierzu rechtlich verpflichtet ist.
Diese Rohdaten gibt das DPMA gegen Erstattung der Bereitstellungskosten aufgrund von Verträgen auch an Dritte ab. Mit den Rohdaten können beispielsweise eigene Schutzrechts-Datenbanken aufgebaut werden. Durch die Integration von Schutzrechtsdaten in solche Systeme und Dienste vereinfacht und fördert das DPMA die Verbreitung und Nutzung deutscher Schutzrechtsinformationen.
Das DPMA bietet Ihnen folgende technische Möglichkeiten, die Rohdaten zu beziehen:
Das DPMA gibt Rohdaten nur nach einem vorherigen Vertragsschluss mit dem Empfänger der Daten ab. Dieser Vertrag regelt die Nutzungsbedingungen.
Eine Übersicht der derzeitigen Datenempfänger finden Sie hier:
Sollten Sie beziehungsweise Ihr Unternehmen Rohdaten beziehen wollen, füllen Sie den jeweiligen Vertrag einschließlich der Anlage aus und senden Sie ihn in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
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