DPMAdatenabgabe

Verfügbare Daten

Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie online unsere wöchentlichen Publikationsdaten erhalten.
Bitte beachten Sie, dass Rechts- und Verfahrensstandsänderungen aufgrund des Publikationsvorlaufs bereits einige Wochen vor ihrer Publikation im Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt in unseren amtlichen Registern angezeigt werden. Einen Überblick über die verfügbaren Daten von Patenten, Marken und Mustern entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen.

Patente und Gebrauchsmuster

Datenart	Schriftenart	Datenformat	Lieferrhythmus
Publikationsdaten (Bibliographische Daten, inklusive Rechtsstandsdaten, Datenfortschreibungen und Berichtigungen zum Register	A, B, C, T, U	XML	wöchentlich
Anmelderzitate	A, U	XML	wöchentlich
Dokumente im Volltext (Titelseite, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Titelseitenzeichnungen)	A, B, C, T, U	XML oder PDF	wöchentlich

Marken

Datenart	Verfahrensstufe	Datenformat	Lieferrhythmus
Bibliografische Daten, Bilder	Angemeldete Marken	XML, JPG	wöchentlich
Bibliografische Daten, Bilder	Eingetragenen Marken inkl. geografischer Angaben/Ursprungsbezeichnungen	XML, JPG	wöchentlich
Bibliografische Daten, Bilder	Schutzunfähige Marken	XML, JPG	wöchentlich

Geschmacksmuster

Datenart	Verfahrensstufe	Datenformat	Lieferrhythmus
Bibliografische Daten	Eingetragene Geschmacksmuster	XML	wöchentlich
Bilder	Eingetragene Geschmacksmuster	JPG, GIF	wöchentlich

Datenverfügbarkeit
Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie am Veröffentlichungstag des jeweiligen Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes abrufen. Anschließend werden sie acht Wochen zum Download bereitgehalten.

Testdaten/Satzbeschreibungen
Natürlich bieten wir auch Testdaten an. Mit den entsprechenden Satzbeschreibungen können Sie die Inhalte der Daten kennenlernen und die Verarbeitung unserer Testdaten ausprobieren, damit Sie sich so einen guten Überblick über unser Angebot verschaffen können.

Kosten
Für die Abgabe unserer Rohdaten berechnen wir ausschließlich die Kosten für die Bereitstellung der Daten. Das sind derzeit 45 EUR pro Datenart und Kalenderwoche, unabhängig vom tatsächlichen Download. Die Schutzrechtsklassifikationen bieten wir kostenfrei an.

Vertrag
Voraussetzung für die Nutzung der Daten ist der Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA. Bitte füllen Sie dazu den

• Standardvertrag zu DPMAdatenabgabe sowie die
• Anlage 1 zum Vertrag aus.

Kreuzen Sie jeweils die von Ihnen gewünschten Daten an und senden Sie den unterschriebenen Vertrag und die Anlage in zweifacher Ausfertigung an

Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München

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Bitte beachten Sie:
Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Nutzungszwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie den von Ihnen gewünschten Nutzungszweck angeben. Folgende Optionen stehen Ihnen dabei zur Verfügung:

• (a) Aufbau/Entwicklung/Ausbau eigener Datensammlungen zu Schutzrechten (beispielsweise in Form von Datenbanken), die vom Datenempfänger intern zur Ermittlung, Verwaltung und Überprüfung von Schutzrechten genutzt werden
• (b) Aufbau/Entwicklung/Ausbau eigener Datensammlungen zu Schutzrechten (beispielsweise in Form von Datenbanken), die vom Datenempfänger autorisierten Dritten (ggf. gegen Entgelt) zur Verfügung gestellt werden, um ihnen die Ermittlung, Verwaltung und Überprüfung von Schutzrechten zu ermöglichen
• (c) Entwicklung und Vertrieb von Informationsprodukten und -dienstleistungen zu Schutzrechten (außer den unter a und b genannten)
  • Bitte machen Sie Angaben zu den Inhalten der Informationsprodukte und -dienstleistungen. Nennen Sie bitte den Empfängerkreis oder die Zielgruppe/n. Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.
• (d) Wissenschaftliche Tätigkeit
  • Bitte machen Sie Angaben zur Zielsetzung der wissenschaftlichen Arbeit. Im Falle einer Auftragsforschung nennen Sie bitte den Auftraggeber. Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.
• (e) Sonstiger Zweck
  • Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.

In der Vergangenheit haben wir festgestellt, dass sich beim Ausfüllen der Freitextfelder zu c), d) und e) häufig ein nachträglicher Klärungsbedarf ergibt, da z.B. der Nutzungszweck zu pauschal beschrieben wird. Wenn Sie an einem Datenbezug für die Nutzung der Daten nach c), d) und/oder e) interessiert sind, bieten wir Ihnen an, sich vorab mit uns in Verbindung zu setzen, um einen datenschutzrechtlich zulässigen Nutzungszweck festzulegen. Dadurch wird vermieden, dass Sie den Vertrag eventuell ein zweites Mal ausfüllen und an uns schicken müssen. Wir können Ihnen so deutlich früher die gewünschten Daten zur Verfügung stellen.

Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
dpmadatenabgabe@dpma.de und unter
089/2195-2606.

Download
Nach Vertragsabschluss steht Ihnen dann der Downloadbereich zur Verfügung.

© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 16.03.2012