DEPATISconnect

Schnittstelle zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS

Neben dem wöchentlichen Download über DPMAdatenabgabe können Sie Patent- und Gebrauchsmusterdaten über eine konstante Schnittstelle direkt aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen.
Sie können die Daten ausschließlich über die Dokumentenidentifikationsnummer abrufen. Andere Recherchemöglichkeiten, zum Beispiel nach Anmelder, IPC etc. können Sie über die frei zugängliche Datenbank DEPATISnet durchführen.
Mit DEPATISconnect können Sie Faksimile-Daten für DE-, DD-, EP- und WO-Dokumente sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten herunterladen. Diese Daten bieten wir in den Formaten PDF, TIFF oder BACON an. Soweit vorhanden, erhalten Sie auch Volltexte für DE- und DD-Dokumente im XML- bzw. DATIMTEX-Format. Der Download von Patentdokumenten anderer Patentämter ist über diese Schnittstelle nicht gestattet.

Datenverfügbarkeit
Sie können Daten rund um die Uhr über die Schnittstelle empfangen. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab 0 Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.

Testdaten/Technische Voraussetzungen
Gegen Erstattung der einmaligen Anschlusskosten richten wir Ihnen gern einen zeitlich befristeten Testzugang ein. Die Anschlusskosten rechnen wir Ihnen an, wenn Sie anschließend einen Vertrag für DEPATISconnect abschließen. Die nähere Beschreibung zur Anbindung an die Schnittstelle finden Sie in der technischen Spezifikation .

Kosten
Wir berechnen ausschließlich die Kosten für Ihre Anbindung an die Schnittstelle zum Dokumentenarchiv DEPATIS und deren Betrieb. Das sind derzeit

• einmalige Anschlusskosten: 250,00 EUR
• jährliche Nutzungskosten: 4.800,00 EUR

Vertrag
Voraussetzung für den Bezug der Daten über die Schnittstelle ist der Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA. Bitte füllen Sie dazu den

• Standardvertrag zu DEPATISconnect

aus und senden Sie den unterschriebenen Vertrag in zweifacher Ausfertigung an

Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München

Gewährleistung
Eine Gewährleistung seitens des DPMA hinsichtlich eines unterbrechungsfreien Zugriffs über die Schnittstelle und einer permanenten Verfügbarkeit der Daten im Dokumentenarchiv DEPATIS wird nicht übernommen.

Bitte beachten Sie:

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Nutzungszwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie den von Ihnen gewünschten Nutzungszweck angeben. Folgende Optionen stehen Ihnen dabei zur Verfügung:

• (a) Aufbau/Entwicklung/Ausbau eigener Datensammlungen zu Schutzrechten (beispielsweise in Form von Datenbanken), die vom Datenempfänger intern zur Ermittlung, Verwaltung und Überprüfung von Schutzrechten genutzt werden
• (b) Aufbau/Entwicklung/Ausbau eigener Datensammlungen zu Schutzrechten (beispielsweise in Form von Datenbanken), die vom Datenempfänger autorisierten Dritten (ggf. gegen Entgelt) zur Verfügung gestellt werden, um ihnen die Ermittlung, Verwaltung und Überprüfung von Schutzrechten zu ermöglichen
• (c) Entwicklung und Vertrieb von Informationsprodukten und -dienstleistungen zu Schutzrechten (außer den unter a und b genannten)
  • Bitte machen Sie Angaben zu den Inhalten der Informationsprodukte und -dienstleistungen. Nennen Sie bitte den Empfängerkreis oder die Zielgruppe/n. Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.
• (d) Wissenschaftliche Tätigkeit
  • Bitte machen Sie Angaben zur Zielsetzung der wissenschaftlichen Arbeit. Im Falle einer Auftragsforschung nennen Sie bitte den Auftraggeber. Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.
• (e) Sonstiger Zweck
  • Bitte machen Sie möglichst genaue Angaben.

In der Vergangenheit haben wir festgestellt, dass sich beim Ausfüllen der Freitextfelder zu c), d) und e) häufig ein nachträglicher Klärungsbedarf ergibt, da z.B. der Nutzungszweck zu pauschal beschrieben wird. Wenn Sie an einem Datenbezug für die Nutzung der Daten nach c), d) und/oder e) interessiert sind, bieten wir Ihnen an, sich vorab mit uns in Verbindung zu setzen, um einen datenschutzrechtlich zulässigen Nutzungszweck festzulegen. Dadurch wird vermieden, dass Sie den Vertrag eventuell ein zweites Mal ausfüllen und an uns schicken müssen. Wir können Ihnen so deutlich früher die gewünschten Daten zur Verfügung stellen.

Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
dpmadatenabgabe@dpma.de und unter
089/2195-2606.

© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 15.11.2011