Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie online unsere wöchentlichen Publikationsdaten erhalten. Dabei haben Sie die Wahl zwischen verschiedenen Daten von Patenten, Marken und Mustern. Einen Überblick über die verfügbaren Daten entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen.
| Datenart | Schriftenart | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Bibliographische Daten inkl. Rechtsstandsdaten | A, B, C, T, U | EBCDIC, ASCII | 1981 - 2010 |
| Bibliografische Daten ohne Rechtsstandsdaten | A, B, C, T, U | XML | 1877 - 2010 |
| Komplettdokumente; recherchierbar (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Titelseitenzeichnungen) |
A, B, C, T, U | PDF oder XML und TIFF | 2004 - 2010 |
| Komplettdokumente; recherchierbar (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Titelseitenzeichnungen) |
A, B, C, T, U | DATIMTEX | 1987 - 2003 |
| Komplettdokumente; nicht recherchierbar (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen, Titelseitenzeichnungen) |
A, B, C, T, U | BACON | 1877 - 2010 |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten, Bilder | Angemeldete, eingetragene und schutzunfähige Marken | XML, JPG | Gesamtlieferung |
| Datenart | Verfahrensstufe | Datenformat | Datenbestand |
|---|---|---|---|
| Bibliografische Daten | Eingetragene Geschmacksmuster | XML | 1988-2010 |
| Bilder | Eingetragene Geschmacksmuster | JPG, GIF | 2000-2010 |
Datenverfügbarkeit
Wir stellen die Daten auf Datenträgern (CD, DVD, Festplatte) zur Verfügung. Ein Online-Abruf ist derzeit nicht möglich.
Testdaten/Satzbeschreibungen
Natürlich bieten wir auch Testdaten an. Mit den entsprechenden Satzbeschreibungen können Sie die Inhalte der Daten kennenlernen und die Verarbeitung unserer Testdaten ausprobieren, damit Sie sich so einen guten Überblick über unser Angebot verschaffen können.
Kosten
Für die Abgabe unserer Altdaten berechnen wir ausschließlich die Kosten für die Bereitstellung und den Versand der Daten. Die Schutzrechtsklassifikationen bieten wir kostenfrei an.
Vertrag
Voraussetzung für die Nutzung der Daten ist der Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA. Bitte füllen Sie dazu den
Standardvertrag zu DPMAdatenabgabe sowie die Anlage 1 zum Vertrag aus.Kreuzen Sie jeweils die von Ihnen gewünschten Daten an und senden Sie den unterschriebenen Vertrag und die Anlage in zweifacher Ausfertigung an
Deutsches Patent- und Markenamt
Sachgebiet 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Nutzungszwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie den von Ihnen gewünschten Nutzungszweck angeben. Folgende Optionen stehen Ihnen dabei zur Verfügung:
In der Vergangenheit haben wir festgestellt, dass sich beim Ausfüllen der Freitextfelder zu c), d) und e) häufig ein nachträglicher Klärungsbedarf ergibt, da z.B. der Nutzungszweck zu pauschal beschrieben wird. Wenn Sie an einem Datenbezug für die Nutzung der Daten nach c), d) und/oder e) interessiert sind, bieten wir Ihnen an, sich vorab mit uns in Verbindung zu setzen, um einen datenschutzrechtlich zulässigen Nutzungszweck festzulegen. Dadurch wird vermieden, dass Sie den Vertrag eventuell ein zweites Mal ausfüllen und an uns schicken müssen. Wir können Ihnen so deutlich früher die gewünschten Daten zur Verfügung stellen.
Kontakt
Sollten Sie Fragen zum Datenbezug haben, erreichen Sie uns unter
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