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Recherche

Recherchieren Sie - nicht nur vor der Anmeldung, auch nach der Eintragung!

Hände auf Computertastatur

Markenrecherchen sind wichtig. Nur so können Sie überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen.

Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten sich deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Sonst kann es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie sie auch überwachen und verteidigen. Regelmäßige Markenrecherchen helfen Ihnen dabei. So sind Sie über neu eingetragene Marken informiert und können schneller beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann zum Beispiel auch rechtzeitig ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren einleiten.


Recherche in den Datenbanken des DPMA

Im Dienst DPMAregister können Sie nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. In dieser Datenbank können Sie kostenfrei recherchieren.

Beachten Sie bei Ihrer Recherche bitte, dass Sie in DPMAregister zwar Marken mit übereinstimmenden Merkmalen ihrer Markenanmeldung finden können, eine Ähnlichkeitsrecherche allerdings nicht möglich ist. Ein Widerspruch gegen Ihre Marke kann auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen. Komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden von diversen Dienstleistern angeboten.

Recherche beim HABM und bei der WIPO

Gegen eine nationale Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren nationalen Marken, sondern auch aus älteren Gemeinschaftsmarken oder IR-Marken mit nationaler Geltung erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Gemeinschaftsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchieren:

Mehr zum Thema Recherche finden Sie im pdf- Datei Infoblatt Marken-Recherche im Internet.

Telefonverzeichnisse, Handelsregister, Produktverzeichnisse ...

Außerdem können Namen und Logos, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden, andere Markenrechte verletzen, selbst wenn diese nicht in Markenregistern eingetragen wurden. Suchen Sie daher auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und/oder Branchen- beziehungsweise sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Namen.

Suche nach Waren- und Dienstleistungsbegriffen

Eine Marke wird für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Die Waren und Dienstleistungen, die Sie mit der Marke kennzeichnen wollen, sind genau zu benennen. Ihre Anmeldung muss deshalb ein Verzeichnis der von Ihnen vorgesehenen Waren und/oder Dienstleistungen enthalten. Sie können hierzu die Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen.

Logo Euroclass Falls Sie in mehreren EU-Ländern Marken anmelden wollen, bietet sich für eine Suche nach dort akzeptierten Waren und Dienstleistungen das zentrale Rechercheportal EUROclass an.

Neben einer Suche nach Waren- und Dienstleistungsbegriffen, die die teilnehmenden Ämter - darunter auch das DPMA, das HABM und das britische Intellectual Property Office - akzeptieren, ist auch ein Übersetzungswerkzeug integriert. Ferner können Sie die Praxis verschiedener Ämter hinsichtlich einzelner Begriffe und ganzer Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse vergleichen. Nähere Details finden Sie hier.


Rat und Hilfe

  • Sie können die Auskunftsstellen des DPMA in München, Berlin und Jena kontaktieren.
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: +49 89 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiter.
    Sie können dort die umfangreiche Fachbibliothek des Deutschen Patent- und Markenamts nutzen und Markenrecherchen durchführen.
  • Recherchen nach identischen Marken sowie komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden auch von Patentinformationszentren, gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten. Für eigene Recherchen stehen Ihnen außerdem PC-Arbeitsplätze in den Recherchesälen der Patentinformationszentren zur Verfügung.


© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 26.08.2011 

 

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