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30.06.16

Newsletter 3/16

DPMA richtet einheitliche, zentrale Service-Rufnummer ein; Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung in Kraft getreten; Patentinformationszentrum Halle stellt Tätigkeit ein; Aufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland neu geregelt; DPMA-Jahresbericht 2015 erschienen; Europäischer Erfinderpreis 2016 prämiert deutsche Erfindungen; PATINFO 2016: Chancen und Herausforderungen durch Big Data; Elektronische Dienste - DEPATISnet: Suchbegriffe in Trefferlisten werden hervorgehoben - DPMAregister: Trefferliste nachträglich konfigurieren - DPMAregister: Recherche mit Nachbarschaftsoperator möglich - DPMAkurier: Eingaben speichern; PIZnet-Veranstaltungshinweise; DPMA-Messekalender; Termine; Impressum

24.06.16

Hinweis zur Änderung der Markenverordnung

Die elektronische Schutzrechtsakte in Markenangelegenheiten hat zu Verfahrenserleichterungen geführt, die in der Vierten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung festgelegt und zum 24. Juni 2016 in Kraft getreten sind. So müssen Markenanmelder beispielsweise bestimmte Unterlagen im Anmeldeverfahren künftig nicht mehr mehrfach einreichen.

21.06.16

Mitteilung Nr. 2/2016 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung einer einheitlichen, zentralen Service-Rufnummer

Zum 1. Juli 2016 wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für seine Dienststellen in München, Berlin und Jena eine einheitliche, zentrale Service-Rufnummer einrichten.

 

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© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 29.06.2016 

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Zwei Patentprüfer sitzen nebeneinander am Schreibtisch und arbeiten